Friday, November 13, 2009

Naher Osten: USA verlängern Sanktionen gegen Iran

Sieht so Obamas “Entspannungspolitik” aus?

WASHINGTON.  Die USA haben die 1979 verhängten Sanktionen gegen Iran verlängert. Das teilte der Pressedienst des Weißen Hauses mit.

„Unsere Beziehungen zu Iran sind nicht in normale Bahnen zurückgekehrt und die Vereinbarungen aus dem Jahre 1981 sind noch nicht erfüllt.

Aus diesen Gründen habe ich beschlossen, die Sanktionen nach dem 14. November 2009 um ein Jahr zu verlängern“, heißt es in einem Schreiben von US-Präsident Barack Obama an den Kongress.

Das ist eine technische Entscheidung. Jedes Jahr verlängert der US-Präsident die Wirkung dieses Dokuments.

Die USA hatten am 14. November 1979 Sanktionen gegen Iran verhängt. Als Anlass für die Sanktionen und den vollständigen Abbruch der diplomatischen Beziehungen hatten die islamische Revolution und die Geiselnahme der Mitarbeiter der US-Botschaft in Teheran am 4. November 1979 gedient.

Am 19. Januar 1981 wurde unter Vermittlung der algerischen Regierung ein iranisch-amerikanisches Abkommen zur Geiselfreilassung unterzeichnet.

Dieses Abkommen sah auch einige grundlegende Prinzipien für die Anbahnung der Beziehungen zwischen den USA und Iran vor.

Die USA versprachen unter anderem, sich nicht in die inneren Angelegenheiten des Iran einzumischen, die Handelssanktionen aufzuheben und die gesperrten Bankkonten flüssig zu machen.

Der Iran versprach seinerseits, seine Schulden an die USA zurückzuzahlen.

Washington ist der Auffassung, dass Teheran dieses Abkommen nicht erfüllt sowie Kernwaffen entwickelt, die die Welt gefährden.

Quelle:

RIA Novosti

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